Kündigung wegen Eigenbedarf

Kündigung wegen Eigenbedarf

Hallo liebe Leser,

eine Kündigung wegen Eigenbedarf hat auch uns getroffen. Zum Glück hat es uns nicht sooo schockiert, da wir wussten, dass wir schon seit längerem auf der Abschussliste unseres Vermieters stehen und unser Vermieter kaum Ahnung vom Mietrecht hat.

Wir sind seit Jahren schon im Mieterverein Mitglied, um genau für solch einem Fall rechtliche Aussagen zu bekommen denen wir Glauben schenken können, denn das Mietrecht ist in Teilen sehr schwer verständlich bzw. glaubt man vieles zu wissen, was aber leider nicht immer korrekt ist.

Navigation zum Thema:

  1. Zur Wohnsituation
  2. Zur Informationsbeschaffung
  3. Zum Fazit

Das sind die Fakten der Kündigung wegen Eigenbedarf:

  1. Länge des laufenden Mietvertrages mehr als 10 Jahre
  2. Die Tochter unseres Vermieters soll angeblich in unsere Wohnung einziehen

Zur Wohnsituation:

Unsere Doppelhaushälften bestehen aus 4 voneinander getrennte Wohnungen.

Zwei Wohneinheiten waren seit mehreren Wochen/Monaten frei. (seit 01.12.2018 ist nur noch die Schimmelwohnung frei… was für ein Zufall…?)

Eine Wohnung davon ist unserer Meinung nach nicht bewohnbar, da die Bodenplatte unterspült ist und seit Jahren feuchte Wände hat => Schimmel, Schimmel, Schimmel
Ein Gutachten der Versicherung unserer Vermieterin sagt aus, von dem wir nur nebenbei Kenntnis bekommen haben, dass der Reparaturaufwand € 30.000 und mehr betragen würde.
(Hier kommt uns auch zugute, dass wir mit unseren Nachbarn im regelmäßigen Austausch stehen.)

Seit Jahren besteht Investitionsstau, sodass selbst Kleinstreparaturen nicht durchgeführt werden. Am Geld kann es eigentlich nicht liegen… Absprachen und Zusagen wurden und werden nicht eingehalten, dumme Kommentare kommen und noch vieles mehr, aber es ist vollkommen Wurst. Naja, viele von Euch kennen sicher „unliebsame Vermieter“.


Zur Informationsbeschaffung:

Letzter Kenntnisstand ist auch, dass ein Kind (hier wohl eine Tochter) unserer Vermieterin vielleicht mal Eigentümerin werden könnte. (Hier ist interessant: Kündigungssperrfrist nach § 577 a Abs. 1 des BGB)

Ich konnte mich noch erinnern, dass die Kündigungsfrist bei Kündigung wegen Eigenbedarf, gerade bei einem Wohnraummietvertrag mit einer Mietdauer von mehr als 5 Jahren, 6 Monate beträgt. Durch meine Internetrecherche wurde ich schnell fündig und konnte feststellen, dass die angesetzte Kündigungsfrist vom Vermieter falsch ist und trotzdem die Kündigung nicht ihre Wirksamkeit verliert. Korrekt wäre eine Kündigungsfrist von 9 Monaten! (Interessant ist hier der § 573 c BGB)

Es gibt zusätzlich noch eine weitere Kündigungsfrist, meist in alten Mietverträgen, die bis Herbst 2001 abgeschlossen wurden. Hier beträgt die Kündigungsfrist für privaten Wohnraum 12 Monate. Diese Regelung ist auch heute noch wirksam.


Zum Fazit:

Das Ergebnis und die Empfehlungen aus verschiedenen Quellen gehen verschiedene Wege. Es gibt viele Blogs, Webseiten und Fachquellen, die die Widerspruchsfristen hier ansprechen, aber wie ist es in unserem Fall?

Die Kündigung ist aufgrund Ihrer falschen Kündigungsfrist nicht korrekt, verliert aber die Wirksamkeit leider nicht. Die Frist wird hier aufaddiert, sodass wir 3 Monate länger geschützt sind.

Da jedoch keine ausführliche Begründung für die ordentliche Kündigung vorliegt, werden wir hier sehr wahrscheinlich (laut unseres Fachanwalts) – sollte der Vermieter eine Räumungsklage einreichen – gnadenlos untergehen. Sollte die Räumungsklage vom Gericht/Richter dann abgewiesen werden, kann der Vermieter eine erneute Kündigung zwecks des Anspruches auf Eigenbedarf, ordentlich und korrekt begründet, kündigen.

Lesetipps Intern:

Wohnraummietvertrag Kündigungsfristen – Beitrag vom 05.11.2013
Gesetzliche Kündigungsfristen – Beitrag vom 21.10.2013
Kündigungsgründe – Beitrag vom 21.10.2013

Folgt mir...

Svenna

Ich bin ein Überzeugungstäter und möchte anderen Mietern und Vermietern mit meinen Artikeln und Seiten zum Thema Mietrecht - Rechte und Pflichten - u.v.m. - helfen.
Svenna
Folgt mir...

Svenna

Ich bin ein Überzeugungstäter und möchte anderen Mietern und Vermietern mit meinen Artikeln und Seiten zum Thema Mietrecht - Rechte und Pflichten - u.v.m. - helfen.

Schreibe einen Kommentar

Menü schließen