Modernisierungsmaßnahmen in der Mietwohnung

21. Oktober 2013 | Von | Kategorie: Mieter - Rechte und Pflichten

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Mieter müssen grundsätzlich Modernisierungsmaßnahmen an ihren Mieträumen dulden, sofern diese Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache, zur Einsparung von Energie oder Wasser oder zur Schaffung von neuem Wohnraum dienen (§ 554 BGB). Für die Duldung und Durchführung der Modernisierungsmaßnahme spielt es in der Regel keine Rolle, ob die Arbeiten dazu führen, dass nach Abschluss der Modernisierungsarbeiten der Vermieter mehr Miete fordern kann oder nicht.

Der Vermieter muss spätestens drei Monate vor Beginn der Bauarbeiten die Modernisierung ankündigen und über Art, Umfang in wesentlichen Zügen, den voraussichtlichen Beginn und die voraussichtliche Dauer der Modernisierungsmaßnahme informieren. Er muss die zu erwartende Mieterhöhung und die voraussichtlichen künftigen Betriebskosten angeben. Bei den erforderlichen Angaben zur Energieeinsparung kann er sich auf anerkannte Pauschalwerte berufen. Zudem sollte der Vermieter darauf hinweisen, dass der Mieter einen Härteeinwand schriftlich mitzuteilen hat und zwar spätestens bis zum Ablauf des Monats, der auf den Zugang der Modernisierungsankündigung folgt.
Für Bagatellmaßnahmen gilt die Ankündigungspflicht nicht. Bagatellmaßnahmen sind solche, „die nur mit einer unerheblichen Einwirkung auf die Mietsache verbunden sind und nur zu einer unerheblichen Mieterhöhung führen.“

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